Die Schuldenbremse ist eine Modernisierungsbremse und muss dringend reformiert werden.
2009 wurde die Schuldenbremse unter den Eindrücken der damaligen Finanzkrise eingeführt. Wir haben damals eine große Summe an Schulden aufgenommen, die unter anderem durch Konjunkturprogramme finanziert wurden.
Mit dem Gedanken, zukünftige Generationen vor hohen Schulden schützen zu wollen, hat man deshalb beschlossen, die Kreditaufnahme künftig auf ein Minimum zu begrenzen.
Was damals sinnvoll erschien, zeigt sich jetzt als Modernisierungsbremse. Zurzeit sind wir nicht in der Lage, die Investitionen zu tätigen, die unser Land zukunftsfähig machen würden.
Das habe ich auch dem Spiegel erzählt. Den Link zum am Montag veröffentlichten Artikel “Wackelt die Schuldenbremse” findet ihr hier.